März/April 2018

BEWEGTE ZEITEN!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

wir blicken auf bewegte Zeiten zurück, die uns nun endlich ein wenig zur Ruhe kommen lassen. Bayern hat eine neue Staatsregierung, wir haben einen Ministerpräsidenten verabschiedet, der in seiner 10jährigen Amtszeit den Wert des öffentlichen Dienstes erkannt und danach gehandelt hat. Gleichzeitig dürfen wir einen Ministerpräsidenten begrüßen, der direkt aus der zentralen Schaltstelle des öffentlichen Dienstes, dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat kommt und damit wie sonst kaum einer die Sachlage vor Ort kennt. Beiden Staatsmännern gebührt meine aufrichtige Hochachtung und mein besonderer Dank!

 

In ihrer Amtszeit hat der bayerische öffentliche Dienst ein neues Gesicht erhalten. Erfolgsprojekte wie das bundesweit einmalige Neue Dienstrecht in Bayern, die immer bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Festschreibung einheitlicher Einkommensrunden waren dabei nur die herausragendsten Bausteine. Der bayerische öffentliche Dienst steht gut da – mehr als gut! Er hat ein neues Selbstbewusstsein, einen weit über die Landesgrenzen hinaus anerkannten Ruf und motiviertes, kompetentes Personal! Um es mit den Worten des ehemaligen Finanzministers und neuen Ministerpräsidenten zu sagen: Es ist nirgends besser Beamter zu sein, als in Bayern! Diese Entwicklung macht mich glücklich, denn es bedeutet auch, dass wir als Bayerischer Beamtenbund unsere Arbeit nicht allzu schlecht gemacht haben. Und sie lässt mich zuversichtlich in die Zukunft blicken. Ich freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit – mit dem neuen Ministerpräsidenten und mit unserem in Zukunft ersten Ansprechpartner Albert Füracker, dem neuen Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Als bisheriger Staatssekretär im gleichen Ministerium bringt er bereits die besten Kenntnisse mit!

 

Auch auf Bundesebene hatten wir eher unruhige Zeiten. Noch mit der letzten Ausgabe mussten wir, neben der unklaren Situation bei der Koalitionsbildung, um die Standards bei der Beihilfe fürchten. Aber auch hier waren wir erfolgreich! Die Einheitsversicherung wurde verhindert! Die von der SPD befürwortete Einheitsversicherung ist abgewendet. Eine wissenschaftliche Kommission soll bis Ende 2019 Vorschläge für ein neues Vergütungssystem vorlegen. Die Verhandlungsführer aus Bayern haben Schwerstarbeit geleistet und konnten einen überragenden Erfolg verzeichnen. Ein herzliches Dankeschön für ihren Einsatz geht auch hier an (inzwischen) Bundesinnenminister Horst Seehofer, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Gesundheitsministerin Melanie Huml, dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt, dem CSU-Generalsekretär Markus Blume und dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer sowie allen anderen Beteiligten. Wort gehalten!


Nun kann sich die Aufmerksamkeit endlich wieder den inhaltlichen Fragen widmen. Diese werden wir in den kommenden Wochen und Monaten intensiv angehen, bevor dann im Herbst die nächste Landtagswahl ansteht. Die personell neu aufgestellte Staatsregierung hat nun Zeit, ihre Visionen, Lösungen und Fähigkeiten unter Beweis zu stellen. Wir dürfen also gespannt sein!

 

Mit den besten Grüßen verbleibe ich

 

Rolf Habermann

Vorsitzender

Bayerischer Beamtenbund e.V.

Porträt Rolf Habermann

BBB-Vorsitzender

Rolf Habermann