Januar/Februar 2017

2017 – Ein Jahr großer Themen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

da ist es wieder mal soweit! Diesmal ist es die Bertelsmann-Stiftung, die mit einem Gutachten auf den Nachrichtenmarkt drängt, um zu behaupten, der Wechsel von Beamten sei der einzig gangbare und gerechte Weg, um das Gesundheitssystem in Deutschland zu retten.

 

Es hat mich mit gewisser Genugtuung erfüllt, dass die Studie in der Öffentlichkeit genau die Anerkennung gefunden hat, die sie verdient hat. Nämlich gar keine! Hier soll mit Zahlenspielen reine Augenwischerei betrieben werden, die einem so grundlegenden und wichtigen System wie der öffentlichen Gesundheitsvorsorge in keiner Weise gerecht wird. Ja, hier liegt einiges im Argen! Aber genau deswegen brauchen wir eine ehrliche Diskussion. Keine Neiddebatte auf Kosten der Beamten. Die Beihilfe ist für uns alle elementarer Bestandteil unseres Beschäftigungsverhältnisses. Sie ist „Teil des Deals“, sie war Geschäftsgrundlage für jeden, der sich für das Beamtenverhältnis entschieden hat. Sie hat aber auch gesamtgesellschaftliche Bedeutung: Zusammen mit der privaten Versicherung stützt sie in ihrer aktuellen Ausgestaltung das deutsche Gesundheitsvorsorgesystem und trägt wesentlich zur Aufrechterhaltung der Standards bei, um die wir in so manchem anderen Land beneidet werden. Wer hier auf eine Einheitslösung drängt, verdrängt Wettbewerb und Fortschritt zugunsten kurzfristiger Mehreinnahmen. Die Bertelsmann-Studie lässt alle Langzeitwirkungen außer Acht. Das hat die Presse zum Glück weitgehend erkannt.

 

Auch bei den Einkommensrunden ist es wieder mal soweit! Am 18. Januar 2017 war Verhandlungsauftakt für den Bereich der Tarifbeschäftigten der Länder. Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter versuchen sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen. Das geht für gewöhnlich nicht gänzlich problemlos. Wenn Sie diese Zeitung erhalten, wird gerade die zweite Verhandlungsrunde zu Ende sein. Ich persönlich rechne frühestens für Mitte Februar mit Ergebnissen. Auch wenn diese Ergebnisse dann zunächst ausschließlich die Tarifbeschäftigten Bayerns betreffen, dürfen auch die Beamtinnen und Beamten zuversichtlich sein. Sowohl Ministerpräsident Horst Seehofer, als auch Finanzminister Dr. Markus Söder haben in ihren Grußworten zum Jahreswechsel betont, wie wertvoll die Arbeit der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist. Bayern stehe im Besoldungsrecht im Ländervergleich mit an der Spitze. Das solle auch künftig so bleiben, so der Ministerpräsident. Das nehmen wir wörtlich! Und auch der Finanzminister bleibt bei seiner Position: „Gute Arbeit muss gut bezahlt werden!“. Das denken wir auch! Der BBB wird sich für eine zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses einsetzen. Ich vertraue darauf, dass wir Ihnen schon bald positive Ergebnisse vermelden können.

 

Wie Sie sehen, starten wir schon gleich zu Beginn des Jahres mit großen und wichtigen Themen. Aber das Jahr 2017 verspricht auch noch weitere spannende Ereignisse. Wenn im Herbst die Bundestagswahlen abgeschlossen sind, wird es schon kurz danach beim Beamtenbund auf Bundesebene darum gehen, beim dbb Gewerkschaftstag unsere Gremien neu zu besetzen. Ganz besonders freut es mich, dass der BBB in diesem Jahr auf ein volles Jahrhundert seiner Arbeit für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zurückblicken dürfen wird. Die Arbeit hat sich gewandelt, aber ich bin stolz sagen zu können, wir sind auf der Höhe der Zeit!

 

Begleiten Sie uns weiterhin mit so viel Engagement wie bisher!

 

Mit kollegialen Grüßen

 

Rolf Habermann

Vorsitzender

Porträt Rolf Habermann

BBB-Vorsitzender

Rolf Habermann