Sitzung des BBB-Tarifausschusses am 23. November 2011

Tarifausschuss 23.11.11

 

Der im vergangenen September neu gewählte BBB-Tarifausschuss traf sich am 23. November unter Leitung seines neuen Vorsitzenden Klaus Eckl zu seiner ersten Sitzung in der Geschäftsstelle des Bayerischen Beamtenbundes.

 

Ein Tagesordnungspunkt war die Entgeltordnung zum TV-L wie auch zum TVöD. Dabei wurden die Eckpunkte der Entgeltordnung zum TV-L, deren in Kraft treten von den Tarifvertragsparteien zum 1. Januar 2012 vereinbart wurde, erläutert. Da zwar die Redaktionsverhandlungen abgeschlossen sind, aber das Unterschriftsverfahren noch nicht begonnen hat, können sich noch Änderungen ergeben. Alle Beschäftigten, deren Tätigkeit sich nicht ändert, bleiben in ihrer bisherigen Entgeltgruppe. Sofern sich nach der Entgeltordnung zum TV-L eine höhere Entgeltgruppe als bisher ergibt, gilt – allerdings nur auf Antrag – die entsprechend höhere Entgeltgruppe.

 

Zur Entgeltordnung TVöD sind von den einzelnen Fachverbänden Stellungnahmen an die Bundestarifkommission eingereicht worden.

 

Weiterer Themenpunkt war die Integration der dbb tarifunion in den dbb.Eingegangen wurde insbesondere auf die beabsichtigte Strukturreform des dbb. Angesprochen wurde in diesem Zusammenhang auch die (satzungsrechtliche) Situation derjenigen Fachverbände, die, wie etwa der LBB, über keinen Bundesverband verfügen.

 

Einzelne Eingruppierungsfragen waren weiterer Gegenstand der Beratungen.

 

Die Jugend gab einen Bericht zu ihren Aktivitäten ab. Die Jugend wird sich auch wieder gut in die Maßnahmen/Aktionen bei der Einkommensrunde 2012 einbringen.